Am 4. oder 5. Dezember wird die Rodung in der Döhrener Masch beginnen. Laut Vekehrsminister Olaf Lies (SPD) nur für die Tunnellösung des Südschnellwegs in Döhren.

Leinemasch BLEIBT hat sich von Anfang an klar positioniert: Wir stellen uns gegen die Verbreiterung des Südschnellwegs, wir stellen uns nicht gegen eine notwendige Sanierung und nicht gegen die „Tunnellösung“. Die Untertunnelung der Hildesheimer Straße fand und findet in Hannover breiten und verständlichen Zuspruch.  (Aus heutiger Sicht gehen wir davon aus, dass es auch hier bessere Lösungen hätte geben können.)

Vertrauen ist gut – Kontrolle ist besser 

Es gibt verschiedene Gruppen, die Olaf Lies und seinen Aussagen unterschiedlich stark vertrauen. Leinemasch BLEIBT hat sich für einen Vertrauensvorschuss entschieden. Wir sind aber während der Rodungen in der kommenden Woche vor Ort – wir schauen genau hin. Auch die Zusage, dass das Baumhausdorf unversehrt bleibt, muss unbedingt eingehalten werden.

Unverhältnismäßiger Polizeieinsatz in der Masch

Wir verurteilen dennoch, dass unser Einsatz für eine klimaverträgliche Planung in der Leinemasch derart kriminalisiert wird. Es ist vollkommen unverhältnismäßig, 1000 Polizist*innen für die kommenden Rodungsarbeiten zu beordern. Klimaschützen ist kein Vebrechen! Leinemasch BLEIBT ist kooperativ und deeskalativ und hofft auf gleiches Verhalten der Polizei. 

Und wie gehts jetzt weiter?

Noch ist nichts final entschieden! Noch immer kann es sein, dass die kurzsichtigen „Weiter-so-Lösungen“ durchgesetzt werden und der Südschnellweg, wie im Planfeststellungsbeschluss festgeschrieben, verbreitert werden soll. Für eine Verbreiterung dürfen auf keinen Fall bereits Fakten geschaffen werden. Eine klare Trennung zwischen Tunnellösung und unsinniger Verbreiterung muss unbedingt beibehalten werden.

Berlin, Berlin wir fahren nach Berlin

Leinemasch BLEIBT wird gern die Gelegenheit nutzen, mit einer größeren Delegation zu einem Gespräch mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) nach Berlin zu fahren. Dort werden wir klarmachen, dass die Verbreiterung des Südschnellwegs unter anderem gegen das Klimaschutzgesetz verstößt und entsprechende Proteste in der Bevölkerung nach sich ziehen würde. 

Was haben wir bislang bereits gewonnen?

Wir können uns feiern – und das wollen und werden wir auch! Wir haben es geschafft, dass ein einseitiges Moratorium ausgesprochen wurde. Das Rodungsgebiet um die Ricklinger Kiesteiche und einige Teile des derzeitigen Rodungsgebiet werden zunächst für zehn Monate verschont. Somit sind die Pläne des Planfeststellungsbeschlusses zwangsläufig zu überarbeiten – in dem Zuge wird es möglich, sich gegen die Verbreiterung zu entscheiden.

Deswegen ist es wichtig, dass wir den öffentlichen Druck auf Behörden und Politik aufrecht erhalten. Denn die #Leinemasch BLEIBT